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NEUE WELTORDNUNG, NEUE PARTNER?

EIN PARTNER-ATLAS
FÜR DIE DEUTSCHE AUßENPOLITIK

Die Stärkung einer werte- und regelbasierten Weltordnung

Immer dann, wenn deutsche Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen gegen Demokratie, Recht und Freiheit in Stellung gebracht werden, ist daran zu erinnern, dass auch Werte Interessen sind, dass es die liberale Weltordnung war, die die deutsche Erfolgsgeschichte von Einheit in Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand überhaupt erst möglich gemacht hat, dass es diese Ordnung ist, von der Deutschland auch heute noch in hohem Maße profitiert und dass wir auf diese Ordnung auch in Zukunft noch dringend angewiesen sein werden.

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Die Wahrung unseres Wohlstands durch freien Handel und Innovation

Freier Handel und Innovation sind für das rohstoffarme Deutschland essenziell. Zur Stärkung dieses Kerninteresses deutscher Außenpolitik bedarf es enger, strategischer Partnerschaften. Solche Partnerschaften über die vorhandenen Handelsbeziehungen hinaus zu intensivieren, ob zu Exportmärkten in Lateinamerika (zum Beispiel Brasilien) oder Asien (zum Beispiel Vietnam), und innovationspolitische Impulse von ähnlich aufgestellten Volkswirtschaften (zum Beispiel Schweiz) aufzunehmen, sollte handlungsleitend für eine zukunftsweisende Wirtschafts- und Innovationspolitik sein.

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Die Sicherheit und Stabilität Europas, seiner Nachbarschaft und anderer Weltregionen

Die Sicherheit und Stabilität Europas sind für die Bundesrepublik Deutschland von höchster Relevanz und müssen folglich seitens der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik prioritär behandelt werden. Frieden und Stabilität innerhalb Europas und deren Projektion in die Nachbarschaft sind die Basis für Freiheit, Wohlstand und die demokratische Grundordnung der europäischen Staaten und darüber hinaus.

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Die Sicherung globaler Ressourcen und der Schutz des Klimas

Der direkte oder indirekte Zugang zu natürlichen Ressourcen ist Voraussetzung für menschliches Leben und wirtschaftliche Aktivität. Im Kern geht es um lebenswichtige Ressourcen wie Luft, Wasser und Nahrung sowie eine Umgebung mit gemäßigten Temperaturen beziehungsweise mit Schutzmöglichkeiten vor gefährlicher Witterung.

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Die Regulierung globaler Migrationsströme

Kaum ein Land hat von der Globalisierung, zu der auch die stark gestiegenen globalen Migrationsströme gehören, so profitiert wie Deutschland. Unser wirtschaftlicher Erfolg und die Sozial- und Rentensysteme hängen schon heute zu einem erheblichen Maß von Zuwanderung ab, Tendenz steigend. Gleichzeitig ist jedoch festzustellen, dass die globalen Migrationsströme auch enorme Herausforderungen mit sich bringen.

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Europa und Nordamerika

Europa und Nordamerika sind für die Außenpolitik Deutschlands primärer Bezugspunkt und die maßgeblichen – wenngleich auch nicht einzigen relevanten – Regionen, auf die alles außenpolitische Handeln ausgerichtet werden muss.

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Naher Osten und Nordafrika

Die Entwicklungen im Nahen Osten und in Nordafrika haben immer auch Auswirkungen auf Europa. Nicht nur durch die Geografie sind die beiden Regionen unverrückbar verbunden, sondern auch über historisch gewachsene, vielfältige kulturelle und soziale Wechselbeziehungen.

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Lateinamerika

Deutschland und Lateinamerika verbinden jahrhundertelange Beziehungen. Keine Weltregion jenseits der europäischen Nachbarschaft und dem nordatlantischen Raum steht Deutschland geschichtlich, kulturell und geistig so nahe wie Lateinamerika. Die vorwiegend christlich geprägte Region mit enger historischer Bindung an Europa hat sich immer als Teil der westlichen Welt verstanden und bietet sich damit als ein natürlicher Partner im außenpolitischen Streben nach Frieden, Freiheit und Sicherheit in der Welt an.

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Asien und Pazifik

In der Region Asien-Pazifik lassen sich bereits heute wesentliche Zukunftstrends ausmachen: eine sich gabelnde demografische Entwicklung mit hohen Wachstumsraten der Bevölkerung in Süd- und Südostasien; expandierende Binnenmärkte und eine zunehmende globale Verflechtung von Volkswirtschaften; massive Sicherheitsrisiken durch innere und grenzüberschreitende Konflikte; eine zunehmende „Ver-Nutzung“ von natürlichen Ressourcen; eine mittelfristig irreversible Umweltverschmutzung und ein bislang unaufhaltsamer Klimawandel.

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Afrika südlich der Sahara

Bereits vor dem Auftreten des neuartigen Coronavirus ließen die einleitenden Worte im Koalitionsvertrag der Bundesregierung zur Zusammenarbeit mit Afrika keinen Zweifel an der Relevanz der Weltregion für die deutsche Außenpolitik: „In keiner Region der Welt zeigen sich die Veränderungen der internationalen Politik so drastisch wie in Afrika. Die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Staaten Afrikas ist eine zentrale Aufgabe unserer Zeit. Es liegt in unserem eigenen wirtschaftspolitischen, sicherheitspolitischen und migrationspolitischen Interesse, zu einem Abbau des Entwicklungs- und Wohlstandsgefälles beizutragen.“

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NIGER

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Niger ist ein wichtiges Transitland für Migranten aus Afrika in Richtung der Mittelmeerküste. Die sogenannte zentrale Mittelmeeroute in Richtung der algerischen und libyschen Grenze und weiter an die Küste des Mittelmeers. Darüber hinaus ist Niger auch Durchgangsland für Rückkehrer aus Libyen oder für aus Algerien ausgewiesene afrikanische Migranten. Deutschland wie die EU insgesamt haben ein erhebliches Interesse, Niger als eine der Drehscheiben der afrikanischen Migration bei der Bewältigung dieser Herausforderungen zu unterstützen sowie illegale Migrationsströme möglichst nahe ihres Ursprungs zu unterbinden.

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NIGERIA

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Mit etwa 200 Millionen Einwohnern ist Nigeria nicht nur das größte Land Afrikas, sondern auch seit einigen Jahren die größte Volkswirtschaft des Kontinents. Das Land ist reich an Öl- und Gasvorkommen und zählt zu den größten Erdölexporteuren der Welt. Dennoch steht Nigeria vor immensen Sicherheits- und Wirtschaftsproblemen, die infolge der Corona-Pandemie größer werden und mittel- bis langfristig die gesamte Region weiter destabilisieren und Europa vor große Herausforderungen stellen könnten. Das betrifft sowohl das europäische Interesse, die Staaten des Sahel bei ihrem Kampf gegen den Terrorismus zu unterstützen, als auch die irreguläre Migration aus Afrika zu reduzieren.

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GHANA

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Nicht nur die Bereitschaft Ghanas, sich auf Reformen im wirtschafts- und finanzpolitischen Sektor einzulassen, auch die vor allem im Vergleich zu vielen anderen Subsahara-Afrika-Ländern relativ stabilen Rahmenbedingungen ließen aus Sicht der G20 und speziell Deutschlands (bei der Reformpartnerschaft) Ghana zu einem interessanten Partner werden.

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KENIA

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Kenia ist der stabilste Staat Ostafrikas und eine nach Westen ausgerichtete Marktwirtschaft. Mit einem konstant starken Wirtschaftswachstum in den zwölf Jahren vor der Corona-Krise und einem BIP in Höhe von knapp 88 Milliarden US-Dollar (2018) ist Kenia die größte Volkswirtschaft in Ostafrika und ein Wachstumsmotor für die gesamte Region. Auch dank des Hafens Mombasa und des Flughafens in Nairobi ist das Land ein wichtiger Hub im Handel und im Finanzwesen. Viele internationale Unternehmen haben Kenia als Sitz ihrer (Ost)Afrika-Niederlassungen gewählt.

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SÜDAFRIKA

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Laut Bundesminister Müller soll Afrika zum „grünen Kontinent der erneuerbaren Energien“ werden. Südafrika, die entwickelteste Volkswirtschaft des Kontinents, verfolgt in diesem Bereich ehrgeizige Ziele, welche in Deutschland ähnlich debattiert werden, so zum Beispiel die drastische Minderung des CO2-Ausstoßes, die Verringerung der massiven Abhängigkeit von Kohle und die Einführung einer Karbonsteuer.

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KASACHSTAN

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Die Weltausstellung Expo 2017, ein nichtständiger Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (2018), die Friedensgespräche zu Syrien: Kein Land in Zentralasien orientiert sich so in Richtung Europa und Deutschland wie Kasachstan. Trotzdem blieb vieles, was in Kasachstan und Zentralasien auch in jüngster Zeit geschehen ist, in Deutschland unterhalb der Wahrnehmungsschwelle. Dabei ist besonders Kasachstan in vielen strategischen Fragen von zunehmender Bedeutung.

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AFGHANISTAN

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Afghanistan war jahrzehntelang das Land mit der größten Diaspora weltweit. 2015 wurde es von Syrien abgelöst. Afghanistan blickt auf 40 Jahre Flucht, Auswanderung und Vertreibung aufgrund von Bürgerkrieg, Gewalt und zerstörten Lebensgrundlagen zurück. Seit 2001 ist das Land einer der wichtigsten sicherheitspolitischen Partner Deutschlands im Mittleren Osten. Auch in der Migrationspolitik ist Afghanistan ein verlässlicher Partner und hat Migrationsströme nie als politisches Druckmittel eingesetzt.

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JAPAN

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In Japan sind die Folgen des Klimawandels deutlich zu spüren und die Klimaschutzziele sind ohne einem Politikwechsel nicht zu erreichen. Im Energieplan der japanischen Regierung ist ebenso festgeschrieben, dass effizientere und vernetzte Energiesysteme entwickelt werden müssen. Gemessen an der verfügbaren Technik sind die Herausforderungen und Kosten diesbezüglich noch hoch. Hier liegt enormes Kooperationspotenzial: gemeinsame Lösungen, die innovativ und flexibel die Integration verschiedener Energiequellen bieten.

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INDIEN

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Deutschland hat ein vitales Interesse daran, eine Weltordnung, die auf den Werten der liberalen Demokratie und der Zentralität der Vereinten Nationen (VN) beruht, zu bewahren und zu festigen. Indiens Bedeutung ist dabei kaum zu überschätzen: Bereits jetzt ist Indien die größte Demokratie der Welt – und inner­halb des neuen Jahrzehnts wird es China als bevölkerungsreichstes Land ablösen.

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VIETNAM

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Vietnam ist eines von wenigen kommunistischen Ländern. Eine „sozialistisch orientierte Markt­wirtschaft“ bestimmt die Ökonomie des Landes, die kommunistische Partei setzt ihren Allmacht­sanspruch rigoros durch – und in Berichten zu Menschenrechten wird heftige Kritik an dem Land geübt. Gleichzeitig führten das mehr als drei Jahrzehnte andauernde Wirtschaftswachs­tum und politische Stabilität dazu, dass sich Viet­nam als einflussreicher Akteur in Südostasien etabliert hat.

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RUSSLAND

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Wirtschaftswachstum und Beschäftigung in Deutschland hängen maßgeblich von energie­intensiven Schlüsselindustrien wie der Chemie oder Metallerzeugung ab. Trotz der steigenden Bedeutung erneuerbarer Energien spielen für diese Industrien Mineralöl und Erdgas, welche wichtigster und zweitwichtigster Energieträger in Deutschland sind, eine bedeutende Rolle. Mangels eigener Ressourcen wird sowohl Mineralöl als auch Erdgas beinahe vollständig nach Deutschland importiert. Dabei machen russische Gaslieferungen etwa 50 Prozent der deutschen Gasimporte aus, ein Drittel der deut­schen Mineralölimporte stammen ebenfalls aus der Russischen Föderation. Das Land ist damit zum Hauptlieferanten von Erdgas und Rohöl für Deutschland avanciert.

 

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BELARUS

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Belarus wird im Westen aufgrund von Defiziten bei Demokratie und Freiheitsrechten oft einseitig negativ wahrgenommen. Dies verkennt, dass das Land im Zentrum Ostmitteleuropas sicherheitspolitisch als ein Stabilitätsanker gesehen werden kann und sich seit einiger Zeit international für Konfliktlösung engagiert.

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UKRAINE

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Seit Beginn des Ostukraine-Konflikts und der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim stehen Teile des Landes nicht unter der Kontrolle Kiews. In der Ukraine entscheidet sich, welchen Stellenwert international anerkannte Grenzen im Europa des 21. Jahrhunderts haben, ob Territorien einseitig verändert werden können und das Recht des (militärisch) Stärkeren wieder Vorrang vor Souveränität, Selbstbestimmung, territorialer Integrität und Unverletzlichkeit der Grenzen haben.

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SCHWEIZ

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Die Schweiz ist in vielerlei Hinsicht ein zentraler Werte- und Interessenspartner Deutschlands, dies gilt besonders für den Bereich Handel und Innovation. Die Wirtschaften beider Länder sind eng miteinander verquickt: Für die Schweiz war Deutschland mit mehr als 22 Prozent des Außenhandels der wichtigste Handelspartner. Doch auch umgekehrt ist die Schweiz ein zentraler Wirtschaftspartner für Deutschland.

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SERBIEN

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In Bezug auf die Regulierung globaler Migrationsströme hat Serbien für Deutschland eine zentrale Bedeutung. Seit dem Beginn der Flüchtlingskrise von 2014 bewegt sich ein großer Teil der Flüchtlinge aus Nahost, Zentral- und Südasien über die sogenannte Balkanroute. Deren Hauptstrang führt von der Türkei und Griechenland aus über Bulgarien, Nordmazedonien und Serbien an die EU-Außengrenze mit Ungarn und Kroatien.

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MEXIKO

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Im Zusammenhang mit Organisierter Krimi­nalität, Drogenhandel und Durchdringung des Staates durch kriminelle Gruppen steht Mexiko – regionale Führungsmacht und G20-Mitglied – vor besonderen Herausfor­derungen, die sowohl die innere als auch die regionale Sicherheit betreffen. Angesichts der grenzüberschreitenden Auswirkungen der Organisierten Kriminalität in Mexiko, den Migrationsbewegungen aus Zen­tralamerika und anderen Weltregionen durch Mexiko in Richtung USA und dem signifikanten wirtschaftlichen Potenzial ist das Land für die Stabilität der Region von großer Bedeutung.

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KOLUMBIEN

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Zum gegenwärtigen Zeitpunkt befinden sich nach offiziellen Angaben der kolumbianischen Migrationsbehörde circa 1,8 Millionen der ins­gesamt mehr als 4 Millionen venezolanischen Migranten in Kolumbien. Nach Schätzungen des kolumbianischen Außenministeriums könnte der Migrantenstrom bis Ende 2020 auf 3 Mil­lionen anwachsen, wobei weder die sogenann­ten Durchgangsmigranten noch die Pendler berücksichtigt sind.

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PERU

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Peru ist in Lateinamerika hinsichtlich seines enormen Ressourcenreichtums und seiner Biodiversität eine Ausnahmeerscheinung. Das Land verfügt über drei große Landschafts­zonen: die Küste, deren weite Teile von Wüste bedeckt sind, die Anden sowie die Urwald­region. Laut World Ressource Institute ist Peru eines von insgesamt acht megadiversen Ländern weltweit und verfügt über 84 der 104 existierenden Lebenszonen. 76 Prozent der Landesfläche wird von Regenwald belegt, womit das Land nach Bra­silien über den größten Anteil am Amazonas- Regenwald verfügt.

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BRASILIEN

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Brasilien ist die größte Volkswirtschaft Latein­amerikas und zählt mit einem BIP von circa zwei Billionen US-Dollar zu den wichtigsten Schwel­lenländern der Welt. Das Land verfügt über einen Binnenmarkt von 210 Millionen Einwoh­nern und ist reich an natürlichen Ressourcen. Dank eines leichten Wirtschaftswachstums in den letzten drei Jahren blickt Brasilien mit seiner stark gewachsenen Mittelschicht wieder optimistischer in die Zukunft, allerdings könnte die Corona-Krise dies wieder zunichtemachen.

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URUGUAY

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Trotz der bescheidenen Größe hat Uruguay mit seiner beeindruckenden politischen und sozio­ökonomischen Verfasstheit im lateinamerikani­schen Vergleich Modellcharakter. In einer nicht immer stabilen Region blickt das Land auf eine lange demokratisch-republikanische Tradition mit funktionierenden Institutionen und einer vielfältigen Medienlandschaft zurück.

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TUNESIEN

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Säkularisierung und Modernisierung haben Tunesiens Politik nach der Unabhängigkeit im Jahr 1956 geprägt und entfalten ihre Wirkung bis heute. Repräsentative Umfragen zeigen, dass Tunesier sich in erster Linie ihrem Land, dann dem Islam und nur mit deutlich geringerer Zustimmung der arabischen Welt zugehörig fühlen. Eine deutliche Mehrheit – gerade auch im Vergleich zu den Nachbarländern Libyen, Marokko und Algerien – befürwortet eine Trennung von Staat und Religion.

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IRAK

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Der Irak besitzt weltweit die fünftgrößten Erdöl-und die zwölftgrößten Erdgasreserven. Das Land ist Gründungsmitglied der Organisation erdölexportierender Länder (OPEC) und dort in den letzten Jahren zum zweitgrößten Produzenten aufgestiegen. Für die kommenden Jahre plant die irakische Regierung, den Öl- und Gassektor weiter auszubauen und die Förderkapazitäten damit noch stärker zu erhöhen. Damit spielt der Irak eine wichtige Rolle für die Stabilität der globalen Energiemärkte, die auch für Deutschland als erfolgreiche Technologie- und Exportnation von hoher Bedeutung ist.

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MAROKKO

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Marokko hat sich in den letzten Jahren zu einem wichtigen Partner Deutschlands in Migrationsfragen entwickelt. Das Königreich hat zum einen eine besondere Rolle innerhalb der Afrikanischen Union (AU) und der internationalen Gemeinschaft übernommen, zum anderen ist es selbst eines der Länder, in der Migration in unterschiedlicher Art und Weise stattfindet.

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ALGERIEN

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Algerien ist flächenmäßig das größte Land Afrikas und ein sicherheitspolitischer Schlüsselakteur in der Sahelzone. Mit den Staaten der Region arbeitet Algerien in Sicherheitsfragen intensiv zusammen. Dies erfolgt im Rahmen der jeweils bilateralen Beziehungen sowie über regionale Mechanismen wie den Nouakchott- Prozess der Afrikanischen Union (AU), der die sicherheitspolitische Kooperation von elf Staaten in Westafrika, dem Maghreb und der Sahelzone unterstützt.

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SAUDI-ARABIEN

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Die Relevanz Saudi-Arabiens für Deutschlands Wirtschaftsinteressen ergibt sich aus der grundsätzlichen Bedeutung des Landes für Stabilität und Entwicklung im Nahen und Mittleren Osten, den Bestrebungen zur Modernisierung seiner Wirtschaft und seinem Ölreichtum.

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Der Partner-Atlas

Welche außenpolitischen Interessen lassen sich mit welchen
internationalen Partnern umsetzen?

In einer Phase, in der die Europäische Union und das transatlantische Verhältnis sehr gefordert und belastet sind, einer Phase, in der multilaterale Institutionen und Regelwerke infrage gestellt werden, einer Phase, in der die liberale Weltordnung von innen und außen unter Druck steht und viele schon von einer neuen Weltordnung sprechen – in einer solchen Phase muss es für die deutsche Außenpolitik nicht zuletzt darum gehen, Partnerschaften jenseits von EU und NATO zu stärken. Einige dieser Partnerschaften sind bereits heute fest etabliert. Andere gilt es auszuloten, neu zu knüpfen und auszubauen.

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