PARTNER-ATLAS

NIGERIA

Als Partner für die Sicherheit und Stabilität Europas, seiner Nachbarschaft und anderer Weltregionen

01 — Die Leitfragen zum Partner-Atlas

RELEVANZ: Welche Relevanz hat Nigeria für Deutschland, wenn es darum geht, das Interesse "Die Sicherheit und Stabilität Europas, seiner Nachbarschaft und anderer Weltregionen" zu verwirklichen?

Mit etwa 200 Millionen Einwohnern ist Nigeria nicht nur das größte Land Afrikas, sondern auch seit einigen Jahren die größte Volkswirtschaft des Kontinents. Das Land ist reich an Öl- und Gasvorkommen und zählt zu den größten Erdölexporteuren der Welt. Dennoch steht Nigeria vor immensen Sicherheits- und Wirtschaftsproblemen, die infolge der Corona-Pandemie größer werden und mittel- bis langfristig die gesamte Region weiter destabilisieren und Europa vor große Herausforderungen stellen könnten. Das betrifft sowohl das europäische Interesse, die Staaten des Sahel bei ihrem Kampf gegen den Terrorismus zu unterstützen, als auch die irreguläre Migration aus Afrika zu reduzieren.

Nigerias Größe ist in diesem Zusammenhang nicht ein Vorteil, sondern ein Nachteil. Bereits heute leben etwa 50 Prozent der Bevölkerung und damit etwa 100 Millionen Menschen in extremer Armut. Das liegt vor allem daran, dass die Bevölkerung des Landes seit Jahrzehnten rasant wächst, während sich die Wirtschaft nur schleppend entwickelt. Die UN schätzt sogar, dass 2050 in Nigeria mehr als 400 Millionen Menschen leben werden. Damit wäre das Land nach Indien und China das drittgrößte der Welt.

Die Wirtschaft des Landes würde ein zweistelliges Wachstum benötigen, um diese Entwicklung aufzufangen. Das Wachstum betrug jedoch in den letzten zwei Jahren etwa 2 Prozent. Die landesweiten Ausgangssperren, die Einstellung von Produktion und Handel, der ausbleibende Konsum und der internationale Verfall des Ölpreises aufgrund der Corona-Krise treffen die Wirtschaft des Landes hart. Die einsetzende Rezession, mit der die Wirtschaft im Jahre 2020 um etwa 3,4 Prozent schrumpfen wird, wird eine hohe Arbeitslosigkeit zur Folge haben und dazu beitragen, dass die Armut sich noch schneller ausbreitet.

Seit einem Jahrzehnt verschlechtert sich außerdem die Sicherheitslage stetig. Der Kampf gegen die Islamisten von Boko Haram und die Splitterfraktion Islamic State West Africa Province (ISWAP) im Nordosten des Landes und grenzüberschreitend in Niger und Tschad binden wichtige Ressourcen, die den Staaten anderweitig fehlen. Zentralnigeria leidet zudem seit Jahren unter einem erbitterten Kampf um Landnutzung zwischen überwiegend christlichen Bauern einerseits und muslimischen Fulani-Hirten andererseits. Der Nordwesten wird von marodierenden Banditengruppen destabilisiert und im Süden geht eine ständige Destabilisierungsgefahr von schwerbewaffneten Milizen aus. Dieses fortschreitende Problem geht mit einem zunehmenden Versagen des Staates und seiner chronisch unterfinanzierten und unterbesetzten Sicherheitsorgane einher. Schuld daran ist vor allem die weitverbreitete Korruption auf allen Ebenen des Staates, die dem Land jährlich Milliarden von US-Dollar entzieht.

Unter diesen Umständen drohen mittel- bis langfristig humanitäre Krisen, die größere Flucht- und Migrationsbewegungen in die Nachbarstaaten und nach Europa zur Folge haben könnten. Das würde nicht nur die ohnehin überforderten Nachbarstaaten weiter destabilisieren, sondern auch Europa bei der Bewältigung der Migrationsströme aus Afrika vor große Probleme stellen. Eine Stabilisierung des Landes dagegen würde sich positiv auf die gesamte Region auswirken – nicht zuletzt, weil Nigeria auch das größte und einflussreichste Mitglied der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) ist. Positive Effekte könnten deshalb auch für die regionale Wirtschaftsgemeinschaft erzielt werden.

BEREITSCHAFT: Wie groß ist die Bereitschaft Nigerias, mit Deutschland zur Verwirklichung dieses Interesses zusammenzuarbeiten?

Grundsätzlich besteht eine Bereitschaft auf Seiten Nigerias, mit Deutschland an der Verwirklichung des Zieles zu arbeiten, das Land und die westafrikanische Region zu stabilisieren. Ein Zeugnis dieser Bereitschaft ist zum einen die deutsch-nigerianische Binationale Kommission, die auf Ebene der Außenministerien im Jahre 2011 gegründet wurde und alle zwei Jahre in ressortübergreifenden Arbeitsgruppen zu den Themen Wirtschaft, Energie, Politik, Kultur, Bildung und Migration tagen soll. Die Kommission hat die Aufgabe, die Koordination der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) zu verbessern. Außerdem war Nigeria gemeinsam mit Deutschland und Norwegen Ausrichter der sogenannten Tschadsee-Konferenzen in Oslo (2017) und Berlin (2018), bei denen Hilfsgelder in Milliardenhöhe für die von einer schweren humanitären Krise betroffene Region gesammelt wurden.

STATUS QUO: Wie eng ist die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Nigeria aktuell in diesem Bereich?

Zwischen Deutschland und Nigeria besteht grundsätzlich eine enge Zusammenarbeit vor Ort. Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) ist mit einem der größten Länderbüros und Auftragsvolumen Afrikas in Nigeria tätig. Über die klassische EZ hinaus hat zum Beispiel das mit 54 Millionen Euro ausgestattete, überwiegend von der EU finanzierte Resilienz-Projekt der GIZ zum Ziel, die Lebensbedingungen im vom Terrorismus betroffenen Nordosten des Landes zu verbessern. Dazu setzt die GIZ ein Polizeireformvorhaben im Auftrag des Auswärtigen Amts (AA) um.

Die Bundeswehr ist in Nigeria nicht nur mit einer Beratergruppe präsent, die die deutsche Ausstattungshilfe vor Ort verwirklicht, sondern Nigeria ist auch ein Schwerpunktland der Ertüchtigungsinitiative. Im Rahmen der deutschen Unterstützung erhalten die nigerianischen Streitkräfte Ausrüstung und Ausbildung, die im Kampf gegen den Terrorismus helfen sollen.

POTENZIAL: Wie groß ist das Potenzial, die Partnerschaft zwischen Deutschland und Nigeria in diesem Bereich zu intensivieren?

Mit Blick auf die immensen Probleme, aber auch die Bedeutung des Landes für die Stabilisierung der Region ist das Potenzial einer Partnerschaft noch nicht ausgeschöpft. Die Ausstattungshilfe, die Fortbildung von Sicherheitskräften, die Maßnahmen zur Unterstützung der Sicherheitssektorreform und die bilaterale Zusammenarbeit von Sicherheitsorganen könnten deutlich ausgebaut werden. Damit wären entscheidende Beiträge im Kampf gegen Terrorismus und Organisierte Kriminalität möglich. Es besteht außerdem ein großes Potenzial bei der Abstimmung mit europäischen Partnern, um die Aktivitäten zur Verbesserung der Lage in Nigeria effektiver zu gestalten.

POLITIKEMPFEHLUNG: Was muss sich in der deutschen Außenpolitik ändern, damit dieses Potenzial vollumfänglich ausgeschöpft werden kann?

Um die Koordination der Zusammenarbeit in Nigeria zu verbessern, sollte die Binationale Kommission anstatt nur alle zwei Jahre jährlich tagen. Die Kommission sollte außerdem um eine Arbeitsgruppe Sicherheit und Stabilität ergänzt werden. Damit könnten die diversen Programme und die vielfältigen Aktivitäten deutscher und internationaler Akteure in diesem Bereich besser aufeinander abgestimmt und gemeinsam mit den nigerianischen Partnern an den Bedarf im Land angepasst werden.

Deutschland sollte des Weiteren seine EZ an Konditionen binden, die Nigeria dazu verpflichten, Fortschritte zu erzielen. Die zwei größten Entwicklungshemmnisse des Landes, Bevölkerungswachstum und Korruption, sollten dabei stärker in den Fokus rücken und von der EZ mit eigenen Programmen betreut werden. In diesem Zusammenhang wären auch Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu intensivieren. Damit könnten wichtige Beiträge zur Verbesserung des politischen Rahmens geleistet werden, die der Entwicklung des Landes zugutekommen.

Außer den deutschen Organisationen sind auch eine Reihe europäischer Akteure in der EZ tätig. Eine bessere Koordination der Maßnahmen würde sich daher auch auf europäischer Ebene und vor Ort durch die EU-Delegation anbieten. Damit könnten die vielfältigen Maßnahmen strategischer und synergetischer gestaltet werden.

Vladimir Kreck leitet das KAS-Auslandsbüro Nigeria.

NIGERIA

  • Population: 206.139.589
  • Capital: Abuja
  • Interesse: Die Sicherheit un Stabilität Europas, seiner Nachbarschaft und anderer Weltregionen
  • Region: Afrika südlich der Sahara
  • Potenzielle Partnerländer: Äthiopien, Burkina Faso, DR Kongo, Elfenbeinküste, Kamerun, Kenia, Mali, Mauretanien, Niger, Nigeria, Tansania, Tschad, Simambwe, Südafrika

04 — Die Region

Afrika südlich der Sahara

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SÜDAFRIKA

Laut Bundesminister Müller soll Afrika zum „grünen Kontinent der erneuerbaren Energien“ werden. Südafrika, die entwickelteste Volkswirtschaft des Kontinents, verfolgt in diesem Bereich ehrgeizige Ziele, welche in Deutschland ähnlich debattiert werden, so zum Beispiel die drastische Minderung des CO2-Ausstoßes, die Verringerung der massiven Abhängigkeit von Kohle und die Einführung einer Karbonsteuer.

  • Population: 59.308.690
  • Capital: Bloemfontain, Kapstadt, Pretoria
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KENIA

Kenia ist der stabilste Staat Ostafrikas und eine nach Westen ausgerichtete Marktwirtschaft. Mit einem konstant starken Wirtschaftswachstum in den zwölf Jahren vor der Corona-Krise und einem BIP in Höhe von knapp 88 Milliarden US-Dollar (2018) ist Kenia die größte Volkswirtschaft in Ostafrika und ein Wachstumsmotor für die gesamte Region. Auch dank des Hafens Mombasa und des Flughafens in Nairobi ist das Land ein wichtiger Hub im Handel und im Finanzwesen. Viele internationale Unternehmen haben Kenia als Sitz ihrer (Ost)Afrika-Niederlassungen gewählt.

  • Population: 53.771.296
  • Capital: Nairobi
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GHANA

Nicht nur die Bereitschaft Ghanas, sich auf Reformen im wirtschafts- und finanzpolitischen Sektor einzulassen, auch die vor allem im Vergleich zu vielen anderen Subsahara-Afrika-Ländern relativ stabilen Rahmenbedingungen ließen aus Sicht der G20 und speziell Deutschlands (bei der Reformpartnerschaft) Ghana zu einem interessanten Partner werden.

  • Population: 31.072.940
  • Capital: Accra
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NIGERIA

Mit etwa 200 Millionen Einwohnern ist Nigeria nicht nur das größte Land Afrikas, sondern auch seit einigen Jahren die größte Volkswirtschaft des Kontinents. Das Land ist reich an Öl- und Gasvorkommen und zählt zu den größten Erdölexporteuren der Welt. Dennoch steht Nigeria vor immensen Sicherheits- und Wirtschaftsproblemen, die infolge der Corona-Pandemie größer werden und mittel- bis langfristig die gesamte Region weiter destabilisieren und Europa vor große Herausforderungen stellen könnten. Das betrifft sowohl das europäische Interesse, die Staaten des Sahel bei ihrem Kampf gegen den Terrorismus zu unterstützen, als auch die irreguläre Migration aus Afrika zu reduzieren.

  • Population: 206.139.589
  • Capital: Abuja
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NIGER

Niger ist ein wichtiges Transitland für Migranten aus Afrika in Richtung der Mittelmeerküste. Die sogenannte zentrale Mittelmeeroute in Richtung der algerischen und libyschen Grenze und weiter an die Küste des Mittelmeers. Darüber hinaus ist Niger auch Durchgangsland für Rückkehrer aus Libyen oder für aus Algerien ausgewiesene afrikanische Migranten. Deutschland wie die EU insgesamt haben ein erhebliches Interesse, Niger als eine der Drehscheiben der afrikanischen Migration bei der Bewältigung dieser Herausforderungen zu unterstützen sowie illegale Migrationsströme möglichst nahe ihres Ursprungs zu unterbinden.

  • Population: 24.206.644
  • Capital: Niamey
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