PARTNER ATLAS

MALAWI

Als Partner für die Stärkung einer werte- und regelbasierten Weltordnung

01 — Die Leitfragen zum Partner Atlas

RELEVANZ: Welche Relevanz hat Malawi für Deutschland, wenn es darum geht, das Interesse "Die Stärkung einer werte- und regelbasierten Weltordnung" zu verwirklichen?

Malawi hat bewiesen, dass es als Beispiel für eine funktionierende Demokratie in Afrika gelten und ein Partner für Deutschland sein kann, wenn es um die Verteidigung einer demokratischen, wertebasierten Weltordnung geht. 2020 schrieb Malawi Geschichte, als die von Unregelmäßigkeiten überschatteten Wahlen vom Mai 2019 erfolgreich durch die Opposition angefochten wurden. Die gerichtlich angeordneten Neuwahlen unter den Bedingungen der Corona-Pandemie wurden innerhalb von 150 Tagen frei und fair durchgeführt. Ein Bündnis von Oppositionsparteien – die Tonse-Allianz – gewann die Wahlen mit einer absoluten Mehrheit. Seitdem verfolgt der neue Präsident Lazarus Chakwera das Ziel, die weit verbreitete Korruption zu beseitigen und das Land auf einen wirtschaftlichen Erfolgskurs zu führen.

Auf multilateraler Ebene setzt sich Malawi in der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) für regionale, wirtschaftliche und politische Integration ein. Während seiner Präsidentschaft setzte Malawi ein Zeichen, indem es eine Deklaration verabschiedete, welche den Zusammenhang zwischen regionalem Frieden, Sicherheit, der Achtung und dem Schutz demokratischer Normen und der Menschenrechte herstellte.

BEREITSCHAFT: Wie groß ist die Bereitschaft Malawis, mit Deutschland zur Verwirklichung dieses Interesses zusammenzuarbeiten?

Dem stark auf internationale Partnerschaft ausgerichteten Kurs der neuen Regierung entsprechend, besteht auf Seiten Malawis eine große Offenheit zur Kooperation mit Partnern wie Deutschland. Besonders ist dabei das Engagement für demokratische Reformen zu nennen, das nach fast zwei Jahren seit dem Regierungswechsel weiter – und besonders in der grundlegenden Aufgabe der Korruptionsbekämpfung – zu verzeichnen ist.

Aufgrund des umfangreichen Unterfangens der internen Korruptionsbekämpfung sowie der Bearbeitung von dringenden sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungsrückständen, wird die Erwartung an eine Kooperation mit Deutschland auch eine starke finanzielle und entwicklungsbezogene Komponente haben. Trotzdem besteht – über eine Erwartung von einfachen Hilfen hinaus – ein klares Interesse an Kooperation auf der Basis der Würdigung von gemeinsamen Werten und Idealen, um den Kurs der neuen Regierung zu unterstreichen und die nachhaltige Glaubwürdigkeit der Reformagenda zu stärken.

STATUS QUO Wie eng ist die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Malawi aktuell in diesem Bereich?

Deutschland und Malawi pflegen seit dem Jahr der malawischen Unabhängigkeit 1964 diplomatische Beziehungen. Im Jahr 1998 eröffnete die GIZ ein Büro in der Hauptstadt Lilongwe und begründete die lange Kooperation der Entwicklungszusammenarbeit zwischen Deutschland und Malawi, deren aktuelle Schwerpunktthemen Gesundheit, Bildung und Privatsektorentwicklung im ländlichen Raum sind. Dies ist der Tatsache geschuldet, dass Malawi eines der ärmsten und am wenigsten entwickelten Länder der Welt ist und im Länderindex für menschliche Entwicklung der Vereinten Nationen Platz 174 von 189 (Stand 2019) belegt. Der letzte diplomatische Besuch von deutscher Seite fand 2019 durch den damaligen Entwicklungsminister Gerd Müller statt. Dies zeigt, dass Malawi in der deutschen Außenpolitik nur eine geringe Bedeutung zukommt. Die offizielle Kooperation ist bisher auf klassische Entwicklungszusammenarbeit beschränkt.

POTENZIAL: Wie groß ist das Potenzial, die Partnerschaft zwischen Deutschland und Malawi in diesem Bereich zu intensivieren?

Für erfolgreiche Partnerschaften in Bezug auf die Durchsetzung und Promotion einer regel- und wertebasierten Weltordnung ist besonders ein ernstzunehmendes Engagement für diese Werte auf beiden Seiten nötig. Entsprechend ist Malawi aktuell ein auf dem afrikanischen Kontinent eher seltener glaubhafter Partner. Hier ist also besonders – vor der schnellen Überschattung wertebasierter Partnerschaften durch härtere wirtschaftliche oder sicherheitspolitische Interessen – die Möglichkeit eines klaren Zeichens von deutscher Seite gegeben. 

Die Verankerung der positiven Entwicklungen in Malawi haben weiter das Potenzial, auch in die direkte Region auszustrahlen und im Kontext von SADC wie in der besonderen Beziehung, die Malawi historisch mit Ländern wie Zimbabwe hat, einen lokalen Akteur zur Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten zu stabilisieren. Eine starke Stimme Malawis innerhalb von SADC zu aktuellen und zukünftigen Fragen interner Konflikte und friedlicher Lösungsansätze sowie zu Fragen der Wahrung von Menschenrechten und rechtsstaatlichen Prinzipien stellt in diesem Kontext einen großen potenziellen Gewinn im globalen Eintreten für eine regel- und wertebasierte Weltordnung dar.

POLITIKEMPFEHLUNG: Was muss sich in der deutschen Außenpolitik ändern, damit dieses Potenzial vollumfänglich ausgeschöpft werden kann?

In der deutschen Außenpolitik spielt Malawi aktuell eine geringe Rolle, die Veränderungen im Land seit dem Regierungswechsel 2019 wurden bislang kaum kommentiert. Wo dies als Vorsicht hinsichtlich der oftmals schnellen ernüchternden Rückschritte nach ersten demokratischen Vorstößen auf dem afrikanischen Kontinent verstanden werden kann, ist es dennoch ein Risiko, den sich abzeichnenden Gesinnungswandel im Land mittelfristig zu ignorieren und auf Festigung des Kurses zu warten. Denn eine klare Positionierung zur positiven demokratischen Entwicklung des Landes und daran geknüpfte Angebote der vertieften Partnerschaft können wichtige Beiträge zur erfolgreichen Umsetzung und Festigung des aktuellen Kurses sein.

Eine vertiefte Zusammenarbeit und neues Engagement von deutscher Seite in die malawischen Beziehungen wären sowohl für die interne Entwicklung Malawis und die Verankerung des Landes als demokratischer Leuchtturm der Region als auch als externes Zeichen für die Aufrichtigkeit der deutschen Wertschätzung wertebasierter Partnerschaften wertvolle Schritte.

Konkret müsste es ein Bekenntnis zur vertieften Partnerschaft mit Malawi auf mehreren Ebenen geben. Die Beziehung zu Malawi könnte in der politischen Kommunikation Deutschlands – insbesondere im afrikanischen Kontext – mehr Raum einnehmen bei Hervorhebung des gemeinsamen demokratischen Grundgedankens. Weiter muss ein solches Bekenntnis auch durch klare Taten flankiert werden in Form von Investitionen in Projekte, besonders zur Unterstützung des Anti-Korruption-Reformkurses der Regierung, aber auch in Programme zur Bearbeitung von Krisenthemen der malawischen Politik in Bildung und Gesundheit. Des Weiteren wären auf Austausch fokussierte Projekte mit Strahlkraft – besonders im Bereich politischer Nachwuchs und institutionelle Partnerschaften – zwischen Malawi und Deutschland effektive Mittel, um den Wert der Partnerschaft auch im Bewusstsein der deutschen Bevölkerung zu verankern und die öffentliche Wirksamkeit der Beziehung zu stärken.

Insgesamt ist dabei klar zu kommunizieren und eng zu beobachten, inwiefern die Partnerschaften und Projekte zum weiteren demokratischen Fortschritt beitragen, um eventuelle Rückschritte schnell zu identifizieren und entsprechende Positionierungen vorzunehmen.

Anna Hoffmann-Kwanga leitet das KAS-Auslandsbüro Simbabwe.

MALAWI

  • Population: 20.150.838
  • Capital: Lilongwe
  • Interesse: Die Stärkung einer werte- und regelbasierten Weltordnung
  • Region: Afrika südlich der Sahara
  • Potenzielle Partnerländer: Äthiopien, Botswana, Ghana, Nigeria, Senegal, Südafrika

02 — Auslandsbüro

Kontakt:

Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.
Auslandsbüro Südafrika
Besucheradresse:
36 Long Street, 6. Stockwerk, Cape Town City Centre
8001 Kapstadt
Republik Südafrika

03 — Die Region

Afrika südlich der Sahara

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CÔTE D IVOIRE

Côte d‘Ivoire gilt als politischer und wirtschaftlicher Stabilitätsanker in Westafrika. Während es ab Mai 2021 innerhalb von nur acht Monaten zu drei Militärputschen in den Nachbarstaaten Guinea, Mali und Burkina Faso kam, ist es in Côte d’Ivoire ruhig geblieben. Der rohstoffreiche Hub am Golf von Guinea verzeichnet seit 2012 ein anhaltend starkes Wirtschaftswachstum, das mit regelmäßigen Werten von mehr als 6 Prozent deutlich über dem ebenfalls hohen Bevölkerungswachstum von etwa 2,5 Prozent pro Jahr liegt. Lebten im Jahr 2000 noch 16,5 Millionen Menschen in Côte d’Ivoire, so waren es 20 Jahre später bereits 26 Millionen.

  • Population: 27.712.600
  • Capital: Yamoussoukro
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DR KONGO

Die Demokratische Republik Kongo (DR Kongo) verfügt über verschiedene Ressourcen, welche für die Begrenzung der Erderwärmung, aber auch für die globale Energie- und Mobilitätswende eine herausragende Rolle spielen (werden). Mit rund 100 Millionen Hektar befindet sich die weltweit zweitgrößte Regenwaldfläche in der DR Kongo. Tropische Ökosysteme wie der kongolesische Regenwald sind in der Lage, CO2 zu speichern, und spielen somit eine wichtige Rolle für den weltweiten Klimaschutz und die Begrenzung der globalen Erderwärmung. Auf Mikroebene können Waldflächen zudem das Auftreten von extremen Wetterereignissen wie Hitze oder Starkregen verringern.

  • Population: 95.403.294
  • Capital: Kinshasa
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MALAWI

Malawi hat bewiesen, dass es als Beispiel für eine funktionierende Demokratie in Afrika gelten und ein Partner für Deutschland sein kann, wenn es um die Verteidigung einer demokratischen, wertebasierten Weltordnung geht. 2020 schrieb Malawi Geschichte, als die von Unregelmäßigkeiten überschatteten Wahlen vom Mai 2019 erfolgreich durch die Opposition angefochten wurden.

  • Population: 20.150.838
  • Capital: Lilongwe
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CÔTE D IVOIRE

Mit ihrem sicherheitspolitischen Engagement in Westafrika fokussiert sich die deutsche Außenpolitik seit Jahren auf Mali und seine Nachbarstaaten – auch bekannt als Sahel-Region, deren Stabilität durch die räumliche Nähe zu Europa für Frieden und Sicherheit hierzulande unmittelbar relevant ist. Dennoch sollte der geografische Blick geweitet werden, denn Dschihadismus, ethnische Konflikte und organisierte Kriminalität breiten sich verstärkt in ganz Westafrika aus. Dadurch sind vor allem die südlichen Nachbarländer der Sahel-Staaten, wie Côte d’Ivoire, in ihrer politischen und wirtschaftlichen Stabilität bedroht. Côte d’Ivoire ist für Deutschland ein wichtiger westafrikanischer Partner im Bereich des Handels und der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit. Dies äußert sich nicht zuletzt in der Reformpartnerschaft, welche Deutschland seit 2017 mit dem Staat unterhält.

  • Population: 27.712.600
  • Capital: Yamoussoukro
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SÜDAFRIKA

Um dem Klimawandel ein Ende zu setzten braucht die Welt Afrika – dies betonte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen anlässlich des EU-Afrika Gipfels Anfang 2022. Südafrika, die entwickelteste Volkswirtschaft des Kontinents, verfolgt in diesem Bereich ehrgeizige Ziele, welche in Deutschland ähnlich debattiert werden, so zum Beispiel die drastische Minderung des CO2-Ausstoßes und die Verringerung der massiven Abhängigkeit von Kohle. Unwägbar sind jedoch die diversen Vetospieler in der südafrikanischen Politik.

  • Population: 59.308.690
  • Capital: Bloemfontein, Kapstadt, Pretoria
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KENIA

Kenia ist einer der stabilsten Staaten Ostafrikas und eine international ausgerichtete Marktwirtschaft. Als größte Volkswirtschaft in Ostafrika ist Kenia ein Wachstumsmotor für die Region. Auch dank der Häfen Mombasa und Lamu sowie des Flughafens in Nairobi ist das Land ein wichtiger regionaler Hub im Handel, im Finanzwesen und Transport. Viele internationale Unternehmen und Organisationen haben Kenia als Sitz ihrer (Ost)Afrika-Niederlassungen gewählt.

  • Population: 53.771.296
  • Capital: Nairobi
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GHANA

Nicht nur die Bereitschaft Ghanas, sich auf Reformen im wirtschafts- und finanzpolitischen Sektor einzulassen, auch die vor allem im Vergleich zu vielen anderen Subsahara-Afrika-Ländern relativ stabilen Rahmenbedingungen ließen aus Sicht der G20 und speziell Deutschlands (bei der Reformpartnerschaft) Ghana zu einem interessanten Partner werden.

  • Population: 31.072.940
  • Capital: Accra
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NIGERIA

Mit etwa 216 Millionen Einwohnern ist Nigeria nicht nur das bevölkerungsreichte Land Afrikas, sondern auch seit einigen Jahren die größte Volkswirtschaft des Kontinents. Das Land ist reich an Öl- und Gasvorkommen und zählt zu den größten Erdölexporteuren der Welt. Dennoch steht Nigeria vor immensen Sicherheits- und Wirtschaftsproblemen, die infolge der Corona-Pandemie größer geworden sind. Diese könnten mittel- bis langfristig die gesamte Region weiter destabilisieren und Europa vor große Herausforderungen stellen. Letzteres betrifft sowohl das europäische Interesse, die Staaten des Sahel bei ihrem Kampf gegen den Terrorismus zu unterstützen, als auch irreguläre Migration aus Afrika zu unterbinden.

  • Population: 206.139.589
  • Capital: Abuja
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NIGER

Die instabile Sicherheitslage im gesamten Sahelraum zeigt die Schwäche staatlicher Autoritäten in der Region auf. Auch die Sicherheitskräfte Nigers haben erhebliche Mühe, das Staatsgebiet effektiv zu kontrollieren. Mehrere terroristische Gruppen wie der Islamische Staat oder Boko Haram attackieren regelmäßig Stützpunkte der Streitkräfte des Landes sowie Zivilisten. Niger ist zudem eines der ärmsten Länder der Welt mit einer der höchsten Bevölkerungswachstumsraten (Im Schnitt kriegen Frauen etwa 7 Kinder). Es kämpft mit zahlreichen Governance-Problemen, unter anderem werden regelmäßig Korruptionsvorwürfe gegenüber Regierungsvertretern oder Beamten laut. Es gab in der Vergangenheit mehrfach Demonstrationen gegen die grassierende Korruption und schlechte Regierungsführung. Gleichwohl ist Niger mit den letzten Wahlen 2020/21 erstmals der Übergang von einem gewählten Präsidenten zu einem anderen gewählten Nachfolger, Mohamed Bazoum, gelungen. Bisher war das Land durch zahlreiche militärische Umstürze geprägt.

  • Population: 24.206.644
  • Capital: Niamey
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