PARTNER-ATLAS

KASACHSTAN

Als Partner für die Sicherheit und Stabilität Europas, seiner Nachbarschaft und anderer Weltregionen

01 — Die Leitfragen zum Partner-Atlas

RELEVANZ: Welche Relevanz hat Kasachstan für Deutschland, wenn es darum geht, das Interesse "Die Sicherheit und Stabilität Europas, seiner Nachbarschaft und anderer Weltregionen" zu verwirklichen?

Mit der Multi-Vektoren-Politik hat die Führung des Landes enge wirtschaftliche und politische Kontakte zu seinen großen Nachbarn Russland und China, aber auch zu den USA und der Europäischen Union sowie in die arabische Welt, die Türkei, Südkorea, Iran u.a. auf- und ausgebaut. Inzwischen hat Kasachstan auch diplomatische Beziehungen zu vielen Staaten in Afrika und Südamerika aufgenommen. Die Multi-Vektoren-Politik ist für Kasachstan alternativlos. Es gilt Antworten auf die Neue Seidenstraße-Initiative der chinesischen Regierung zu finden. Deutschland und die Europäische Union müssen hier den umworbenen bzw. beteiligten Ländern eine klare Strategie der Zusammenarbeit anbieten, um den wachsenden geopolitischen Einfluss Chinas einzugrenzen. Weitere wichtige geopolitische Themen sind u.a. die Machtkonkurrenz zwischen China, Russland und USA unter besonderer Berücksichtigung des Einflusses Russlands auf die Region sowie Islamismus und Terrorismus.

Mit der Europäischen Union hat Kasachstan ein erweitertes Partnerschafts- und Kooperationsabkommen abgeschlossen, welches am 01. März 2020 in Kraft trat. In dem neuen Abkommen geht es nicht nur um Wirtschaftsfragen, sondern auch um die Kooperation bei internationalen Sicherheitsaspekten. Für Deutschland und die Europäischen Union bleibt Kasachstan damit der sicherheitspolitische Stabilitätsanker in Zentralasien.

Kasachstans außen- und sicherheitspolitisches Engagement spiegelt sich durch zahlreiche Mitgliedschaften in internationalen Organisationen wider. Das Land ist u.a. Mitglied der Vereinten Nationen (UN, gewähltes Mitglied des Sicherheitsrats 2017/18), der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSCE, Vorsitz 2010), der Welthandelsorganisation (WTO, seit 2015), der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU), der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECO), des Programms für Regionale Wirtschaftliche Zusammenarbeit in Zentralasien (CAREC), der Organisation zur Kollektiven Sicherheit (CSTO), der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC, Vorsitz 2011) und der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO).

BEREITSCHAFT: Wie groß ist die Bereitschaft Kasachstans, mit Deutschland zur Verwirklichung dieses Interesses zusammenzuarbeiten?

Auch heute noch sieht Kasachstan Russland als seinen ersten strategischen Partner in Fragen der Sicherheitspolitik an. Dennoch ist die Bereitschaft groß im Sinne der Multi-Vektoren-Politik mit der Europäischen Union und Deutschland zusammenzuarbeiten. Sowohl bei der Entwicklung als auch bei der Implementierung der ersten EU-Zentralasienstrategie (2007) war Kasachstan das einzige zentralasiatische Land, welches signifikant an einer Realisierung mitgearbeitet hat. Führend war Kasachstan auch an der Ausarbeitung der neuen EU-Zentralasienstrategie beteiligt, die am 17. Juni 2019 vom Rat der Europäischen Union angenommen wurde.

STATUS QUO: Wie eng ist die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Kasachstan aktuell in diesem Bereich?

Eine Zusammenarbeit mit Deutschland erfolgt von kasachischer Seite zum einen über die gemeinsame Mitgliedschaft in multilateralen Organisationen wie UN und OSZE. Sie erfolgt aber seit Jahrzehnten auch bilateral entlang gemeinsamer Themen, zum Beispiel bei der Verhinderung von Proliferation sowie die Unterbindung von Menschen-, Waffen- und Drogenhandel. Dabei wird mit deutschen Behörden zusammengearbeitet, insbesondere auch mit dem Bundeskriminalamt und dem Bundesnachrichtendienst.

Bereits am 10. April 1995 haben Deutschland und Kasachstan ein Abkommen zur Bekämpfung Organisierter Kriminalität in Almaty unterzeichnet. Der Beschluss unterhält eine Zusammenarbeit über die gesamte Breite der Sicherheitspolitik, von der Bekämpfung von Terrorismus und Organisierter Kriminalität bis hin zur Cyberabwehr und Fälschungsdelikten. Dabei ist der Austausch von Fachleuten und personenbezogenen Daten vorgesehen.

POTENZIAL: Wie groß ist das Potenzial, die Partnerschaft zwischen Deutschland und Kasachstan diesem Bereich zu intensivieren?

Die Unabhängigkeit Kasachstans wurde von Deutschland am 31. Dezember 1991 anerkannt. Seit dem 11. Februar 1992 gibt es diplomatische Beziehungen zwischen beiden Ländern. Seitdem ist die Kooperation, auch im Sicherheitsbereich, stetig vertieft worden. Gerade im bilateralen Verhältnis lassen sich bei der Terrorbekämpfung und anderen Bereichen der Kriminalitätsbekämpfung Fortschritte erzielen. Zwischen dem kasachischen Außenministerium und dem deutschen Innenministerium gibt es einen regen Austausch hinsichtlich der ethnischen Deutschen in Kasachstan. Die jahrzehntelange vertrauensvolle Zusammenarbeit birgt das Potenzial für eine thematische und organisatorische Ausweitung sicherheitspolitischer Themen.

POLITIKEMPFEHLUNG: Was muss sich in der deutschen Außenpolitik ändern, damit dieses Potenzial vollumfänglich ausgeschöpft werden kann?

Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Kasachstan ist in Wirtschaft und Politik ausbaufähig. Wichtig ist, Kasachstan noch stärker als strategischen Partner wahrzunehmen. So gibt es z.B. seit 2012 eine Rohstoff- und Technologiepartnerschaft, die nicht wirklich mit Leben gefüllt wird. Es gilt den politischen Dialog mit Deutschland und der Europäischen Union zu stärken, insbesondere zwischen den Parlamenten – eine der Hauptaufgaben der Konrad-Adenauer-Stiftung vor Ort.

Johannes D. Rey leitet das KAS-Auslandsbüro Kasachstan.

Aktualisiert am: 23.08.2021

KASACHSTAN

  • Population: knapp 19 Mio
  • Capital: Nur-Sultan

POTENZIELLER WERBEPARTNER FÜR:

  • Interesse: Die Sicherheit und Stabilität Europas, seiner Nachbarschaft und anderer Weltregionen
  • Region: Asien und Pazifik
  • Potenzielle Partnerländer: Australien, Indien, Indonesien, Kasachstan, Singapur, Südkorea, Philippinen, Japan, Usbekistan

02 — Auslandsbüro

Kontakt:

Konrad-Adenauer-Stiftung
Länderbüro Kasachstan
Kabanbai Batyr Str. 6/3 - 82
010001 Astana

04 — Die Region

Asien und Pazifik

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JAPAN

In Japan sind die Folgen des Klimawandels deutlich zu spüren und die Klimaschutzziele sind ohne einem Politikwechsel nicht zu erreichen. Im Energieplan der japanischen Regierung ist ebenso festgeschrieben, dass effizientere und vernetzte Energiesysteme entwickelt werden müssen. Gemessen an der verfügbaren Technik sind die Herausforderungen und Kosten diesbezüglich noch hoch. Hier liegt enormes Kooperationspotenzial: gemeinsame Lösungen, die innovativ und flexibel die Integration verschiedener Energiequellen bieten.

  • Population: 126.476.461
  • Capital: Tokio
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INDIEN

Deutschland hat ein vitales Interesse daran, eine Weltordnung, die auf den Werten der liberalen Demokratie und der Zentralität der Vereinten Nationen (VN) beruht, zu bewahren und zu festigen. Indiens Bedeutung ist dabei kaum zu überschätzen: Bereits jetzt ist Indien die größte Demokratie der Welt – und inner­halb des neuen Jahrzehnts wird es China als bevölkerungsreichstes Land ablösen.

  • Population: 1.380.004.385
  • Capital: Neu-Delhi
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AFGHANISTAN

Afghanistan war jahrzehntelang das Land mit der größten Diaspora weltweit. 2015 wurde es von Syrien abgelöst. Afghanistan blickt auf 40 Jahre Flucht, Auswanderung und Vertreibung aufgrund von Bürgerkrieg, Gewalt und zerstörten Lebensgrundlagen zurück. Seit 2001 ist das Land einer der wichtigsten sicherheitspolitischen Partner Deutschlands im Mittleren Osten. Auch in der Migrationspolitik ist Afghanistan ein verlässlicher Partner und hat Migrationsströme nie als politisches Druckmittel eingesetzt.

  • Population: 38.928.346
  • Capital: Kabul
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KASACHSTAN

Die Weltausstellung Expo 2017, ein nichtständiger Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (2018), die Friedensgespräche zu Syrien: Kein Land in Zentralasien orientiert sich so in Richtung Europa und Deutschland wie Kasachstan. Trotzdem blieb vieles, was in Kasachstan und Zentralasien auch in jüngster Zeit geschehen ist, in Deutschland unterhalb der Wahrnehmungsschwelle. Dabei ist besonders Kasachstan in vielen strategischen Fragen von zunehmender Bedeutung.

  • Population: knapp 19 Mio
  • Capital: Nur-Sultan
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VIETNAM

Vietnam ist eines von wenigen kommunistischen Ländern. Eine „sozialistisch orientierte Markt­wirtschaft“ bestimmt die Ökonomie des Landes, die kommunistische Partei setzt ihren Allmacht­sanspruch rigoros durch – und in Berichten zu Menschenrechten wird heftige Kritik an dem Land geübt. Gleichzeitig führten das mehr als drei Jahrzehnte andauernde Wirtschaftswachs­tum und politische Stabilität dazu, dass sich Viet­nam als einflussreicher Akteur in Südostasien etabliert hat.

  • Population: 95.529.003
  • Capital: Hanoi
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